Nr. 3 Mai/Juni 2010

Europatag 2010: Europa stärken

An welchem Punkt befi ndet sich Europa heute und wohin wird es in Zukunft gehen? Der Vertrag von Lissabon bietet eine neue institutionelle Ordnung für die Führung der Europäischen Union. Aber wie schon oft stehen wir in der Geschichte der europäischen Integration vor der Entscheidung zwischen der Gemeinschaftsmethode und der Methode der Regierungszusammenarbeit. Ziel des Vertrags war es, die Europäische Union und die Gemeinschaftsmethode zu stärken. Aber schon im Moment der Einführung des Vertrags versuchen nicht wenige, die europäischen Institutionen zu schwächen. Von der Wahrung nationaler Interessen ist immer wieder die Rede.

Dazu der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek: Unsere Bürger und Politiker müssen sich über eines im Klaren sein: Wenn wir heute die Europäische Union
schwächen, stärken wir damit nicht die Nationalstaaten, sondern wir schwächen sie. In der Welt der Globalisierung wird es keine starken europäischen Staaten geben, wenn es keine starke Europäische Union gibt! Denn es ist die globalisierte Welt, die die Nationalstaaten der EU schwächt.

Jedes Jahr feiert die Europäische Union am 9. Mai den Europatag. Dieser Tag erinnert an den 9. Mai 1950. Damals präsentierte der französische Außenminister Robert
Schuman einen Plan für ein vereintes Europa. Er war davon überzeugt, dass die Vereinigung die unerlässliche Voraussetzung für die dauerhaft friedliche Beziehung zwischen den Ländern sei. Dieser Vorschlag – bekannt als „Schuman-Erklärung“ – ist Grundstein der heutigen Europäischen Union. Hinter Schumans Erklärung stand Jean Monnet, damals für wirtschaftliche Planung in Frankreich zuständig. Jean Monnet war zu der Überzeugung gelangt, dass es illusorisch wäre, mit einem Schlag ein fertiges institutionelles Gebäude schaffen zu wollen. Die Köpfe waren noch nicht so weit, dass man zur massiven Abtretung von Souveränitätsrechten bereit gewesen wäre. Um Erfolg zu haben, musste man die Ziele auf wichtige Bereiche beschränken und einen gemeinsamen Entscheidungsmechanismus einrichten, an den schrittweise immer neue Zuständigkeiten übertragen werden konnten.

Daraus entstand die Europäische Union. Sie ist auch heute noch nicht fertig, sondern weiter eine Baustelle. Wichtige Schritte zur Überwindung der damaligen Spaltung
sind gesetzt, Frieden zur Selbstverständlichkeit geworden. Auf dem Balkan, wo Nationalismus noch Anlass fürkriegerische Auseinandersetzungen ist, bietet die EU eine
Friedensperspektive. Heute stellt die Finanzkrise für Europa eine neue Bewährungsprobe dar. Und gerade hier wird mehr als deutlich: Ein starkes Europa ist gefragt!
Dazu wieder Jerzy Buzek: Der Vertrag von Lissabon hat neue Möglichkeiten geschaffen, unseren Bürgern zu dienen. Doch lässt sich nicht alles in Verträgen festschreiben. Der Raum zwischen den Zeilen muss mit dem Willen zum Handeln und zur Zusammenarbeit gefüllt werden. Dies ist die Lehre aus der Krise: Wir müssen Europa politisch und wirtschaftlich stärken. Diese Aufgabe wird uns niemand abnehmen!

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