Nr. 2 März/April 2010

Spanien, das am 1. Januar turnusmäßig den Vorsitz der Europäischen Union übernommen hat, will die Umsetzung und Ausgestaltung des Lissabon-Vertrags zum Schwerpunkt seiner Arbeit machen. Der LissabonVertrag bringt eine ganze Reihe von Veränderungen mit sich, die auch den Vorsitz der EU betreffen. Nach wie vor wechseln sich halbjährlich die EU-Mitgliedstaaten beim Vorsitz im Ministerrat ab. Aber im Unterschied zu früher spielt jetzt der EU-Ratspräsident, Herman Van Rompuy, bei der Führung der EU eine wichtige Rolle. Van Rompuy wird die Gipfeltreffen des Europäischen Rats der Staats- und Regierungschefs vorbereiten und leiten. Er ist für zweieinhalb Jahre gewählt, seine Amtsperiode kann einmal verlängert werden.
Hier geht´s zum Download.

Hier geht´s zum online blättern.